Stadt Eberswalde

Eberswalde handelt – Politik- Verwaltung-Zivilgesellschaft

Aneignung von Geschichte als Basis für das Handeln heute

Eberswalde ist eine mittelgroße Stadt mit 41.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nördlich von Berlin.

1990 erlangte Eberswalde traurige Berühmtheit durch den ersten rassistisch motivierten Mord in den neuen Bundesländern. Der Angriff auf den angolanischen Vertragsarbeiter Amadeu Antonio und sein Tod am 6.12.1990 markierten den Beginn einer Welle rechtsradikaler Übergriff in der gesamten Republik, Osten wie Westen.

Für Eberswalde war dieser Übergriff ein Schock. In den Folgejahren entwickelte sich als Reaktion darauf eine sehr vitale Zivilgesellschaft, die von der Stadtverwaltung aktiv unterstützt wurde und wird. Die Bürgerstiftung Barnim-Uckermark, das Bündnis Für ein tolerantes Eberwalde (F.E.T.E.), der afrikanische Kulturverein Palanca, das Netzwerk bleibeberechtigter ZuwanderInnen und die gemeinsam von der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim gegründete Koordinierungsstelle für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit sind bis heute bestehende und wichtige Institutionen, die dazu beigetragen haben das gesellschaftliche Klima in der Stadt so zu verändern, dass für rechtsradikale Positionen kein Platz war. So ist Eberswalde bis heute eine der weniger Städte in Brandenburg in denen keine rechtsradikale Partei in der Stadtverordnetenversammlung vertreten ist.

Die Ermordung von Amadeu Antonio wird nicht verschwiegen, vielmehr wird die Erinnerung an seinen Tod aktiv als steter Aufruf zur Toleranz verstanden und gelebt. Das Bürgerbildungszentrum als wichtigste städtische Einrichtung im Bereich Bildung und Erziehung ist nach ihm benannt und gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung würdigt die Stadt alle zwei Jahre künstlerische Arbeiten gegen Rassismus und für Vielfalt mit dem Amadeu Antonio Preis, um zwei Kernpunkte eines umfassenderen Erinnerungskonzeptes zu benennen.

Was schon da war

In Fortsetzung dieses Engagements für Vielfalt hat die Stadt 2009 ein „Konzept für die Integration bleibeberechtigter Zuwanderinnen und Zuwanderer beschlossen (https://eberswalde.de/fileadmin/bereich-eberswalde/global/satzungen/Integrationskonzept.pdf). Das Konzept benennt auf der Grundlage einer Bestandserhebung konkrete Maßnahmen in den Handlungsfeldern Sprache, Wohnen, Bildung, Arbeit, Wohnen und Miteinander leben. Die genannten Felder überschreiten zwar den Zuständigkeitsbereich der Stadt erheblich, das Konzept macht an den Punkten, auf die die Stadt Eberswalde selbst keinen direkten Einfluss hat deutlich, dass sich die Verwaltung im Sinne des Konzeptes bei den zuständigen Trägern (Landkreis Barnim, Land Brandenburg, IHK) für die Umsetzung von Maßnahmen einsetzen wird.

Diese Ausführungen verdeutlichen, dass der Zuzug von Geflüchteten 2015 die Stadt nicht unvorbereitet traf.

Es gab zu diesem Zeitpunkt, als Ergebnis eines längeren dialogischen Prozesses zwischen Politik, Zivilgesellschaft und Verwaltung ein weltoffenes gesellschaftliches Klima, ein Netzwerk von bereits seit Jahren arbeitenden Organisationen im Bereich der Vielfalt.

2015

Mit dem Beschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen wurde Eberswalde in den folgenden Monaten zur Heimat von aktuell ca. 1.000 nach 2015 angekommenen Menschen. Eberswalde hat damit im Landkreis einen sehr überdurchschnittlichen Anteil übernommen.

Durch das Engagement der bereits bestehenden Initiativen und mit großer Unterstützung der sich dann neu gründenden Institutionen war es möglich den Zuzug nach Eberswalde harmonisch und konfliktfrei zu gestalten.

In enger Zusammenarbeit von Landkreis und Stadt Eberswalde wurden Notunterkünfte Wohnheime auch in besseren Lagen geschaffen, die Anwohner wurden stets informiert und über die Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten. Zudem bestand schnell Einigkeit darüber, denjenigen Geflüchteten, die eine Bleibeperspektive haben nicht in Sammelunterkünften sondern in Wohnungen unterzubringen. Obwohl auch hier der Landkreis verantwortlich war, ist die enge Absprache und gute Zusammenarbeit zwischen beiden Behörden hervorzuheben.

Die Verwaltung als Akeur und Ermöglicher

In Eberswalde nahm die Beauftragte für soziale Angelegenheiten, Frau Barbara Bunge (seit 1.12.2017 aus dem aktiven Berufleben ausgeschieden) die zentrale koordinierende Rolle für alle kommunalen Aktivitäten ein. Dies gilt sowohl in Hinblick auf die Zusammenarbeit in der Stadtverwaltung, als auch in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Landkreis und den zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Die bestehenden Kooperationen zwischen Politik, Zivilgesellschaft und Verwaltung wurden als Basis für diese neue Situation genutzt.

Es gründete sich der Runde Tisch Willkommen in Eberswalde, der bis heute integrative Projekte der beteiligten Initiativen koordiniert und neue Vorhaben initiiert. Die Stadt Eberswalde ist dabei Partner, der begleitend tätig wird, wenn es um administrative und logistische Unterstützung geht. Das Verwaltungshandeln gegenüber der Zivilgesellschaft folgte dem Selbstverständnis der Exekutive als Ermöglicher.

Logistische Unterstützung bei Veranstaltungen, Beratung und Begleitung bei der Mittelakquise, all dies hat geholfen die Situation zu meistern.

In diesem Zusammenhang ist die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der beteiligten Ämter und Dienststellen hervorzuheben. Vom Amt für Jugend, Bildung und Sport über das Ordnungsamt, Stadtentwicklungsamt, der Pressestelle bis zum Kulturamt wurde gemeinsam für die Willkommenskultur gearbeitet – mit der Beauftragten für soziale Angelegenheiten als koordinierende Stelle. Von diesem gut funktionierenden Netzwerk, das sich gemeinsam für eine Sache engagiert haben nicht zu letzt die Akteure der Zivilgesellschaft profitiert, die sich auf die Unterstützung der Verwaltung verlassen konnten.

Die Politik sorgte für gute Rahmenbedingungen und stellte finanzielle Mittel zur Verfügung. Insgesamt konnte die Stadt Eberswalde für 2016 im Programm Eberswalde handelt 40.000€ für integrative Projekte vergeben. Um die Höhe einschätzen zu können seien als Vergleich die Mittel der Transferaufwendungen im Bereich der allgemeinen Wohlfahrtspflege angeführt, für die im Jahr 2016 74.450 Euro eingeplant waren. Die Mittel für das Projekt „Eberswalde handelt“ stellten somit einen substanziellen Beitrag dar. Die geförderten Maßnahmen reichten von der Unterstützung der Kleiderkammer, Personalkosten für einen Integrationsmanager bei der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark, Unterstützung von Sportvereinen, die Förderung von Sprachkursen bis zu Kulturprojekten wie der dem Hybrid-Ensemble, das als Chor- und Musikensemble aus Alt- und Neu-Eberswaldern zusammensetzt.

Resümee

Das Programm Eberswalde handelt konnte als Diversity-Management schnell und erfolgreich umgesetzt werden, weil es eine, aus der Aneignung der Geschichte resultierende Sensibilität für die Integration und eine gut entwickelte Zivilgesellschaft gab. Aufbauend auf dieser positiven Haltung der Stadtgesellschaf zur Vielfalt konnte die Stadt(verwaltung) mit einem Selbstverständnis als Ermöglicher diese Akteure direkt unterstützen und im Rahmen der eigenen Verantwortlichkeiten tätig werden.

Der Aufbau und die Pflege eines Netzwerkes aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ist das Kennzeichen dieses Herangehens.