Karlsruhe

Ausgangssituation in der Kommune

Die Vielfalt der Bevölkerungsgruppen ist seit der Stadtgründung eine Besonderheit der Stadt Karlsruhe. Heute leben in unserer Stadt ca. 303.000 Menschen, davon rund 58.200 mit Migrationshintergrund aus vielen unterschiedlichen Herkunftsländern und Kulturkreisen, friedlich zusammen. Die meisten Menschen, die aus dem Ausland nach Karlsruhe kommen, stammen aus der EU. Des Weiteren leben 220 Flüchtlinge in den Übergangswohnheimen der Stadt sowie ca. 200-300 unbegleitete minderjährige Ausländer (umA).

Karlsruhe ist, die Situation der Geflüchteten betreffend, in Baden-Württemberg ein Sonderfall: Durch die Landeserstaufnahmestelle (LEA) ist Karlsruhe mit einer großen Zahl von Geflüchteten konfrontiert, die oft nur für einen sehr kurzen Zeitraum in der Stadt bleiben. Diese Situation unterscheidet sich strukturell von anderen Orten in Baden-Württemberg und macht die Projektarbeit mit Geflüchteten dementsprechend zu einer Herausforderung.

Dennoch bleiben die Asylsuchenden empirisch betrachtet jedoch oftmals viele Monate in Erstunterkünften.

Anlass (konkrete Auslöser/Gründe für Konzept/Projekt/Maßnahme)

Für alle diese Menschen sollen Strukturen bereitgestellt werden, die eine Teilhabe an unserer Gesellschaft ermöglichen. Grundlage hierfür ist der Karlsruher Integrationsplan als gesamtstädtisches Konzept mit konkreten Zielen, Kennzahlen und Handlungsfeldern (strategischer Bereich). Der Integrationsplan ist 2012 nach einem breiten Beteiligungsprozess einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet worden und wird 2017/2018 unter der Beteiligung der Karlsruher Bevölkerung sowie Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung fortgeschrieben.

Konzeption, Ziele und Zielgruppen

Mit Hilfe dieses breit angelegten Beteiligungsprozesses wurden integrationsfördernde Ziele und Maßnahmen zu deren Umsetzung erarbeitet. Ziel aller Maßnahmen ist die politische, soziale und kulturelle Gleich­stel­lung von Einwan­de­rin­nen und Einwan­de­rern zu fördern, um ein gleich­be­rech­tig­tes und fried­li­ches Zusam­men­le­ben aller Menschen in Karlsruhe zu gewähr­leis­ten.

Der Integrationsplan stellt damit zum einem für die Verwaltung selbst eine Grundlage für integrationspolitische Ziele und Maßnahmen dar, zum anderen ist er eine Basis für Bürgerbeteiligung und liefert somit den Rahmen für einen lebendigen Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Verwaltung. Er ist derzeit jährlich mit 170.000 Euro Projektförderung zur Förderung von neuen Projekten unterlegt. Damit hat die Stadt Karlsruhe ein Instrument geschaffen, um Integration zu steuern, mit im besten Falle passgenauen Integrationsprojekten in 4 verschiedenen Handlungsfeldern, die regelmäßig evaluiert und angepasst werden. Der Migrationsbeirat als beratender Ausschuss des Gemeinderates entscheidet über die Projekte, die über den Integrationsplan gefördert werden (2 Projekte daraus werden  im Folgenden im Rahmen unseres Antrags vorgestellt). Der Migra­ti­ons­bei­rat hat zudem die Aufgabe, den Gemein­de­rat bei der Erfüllung seiner Aufgaben durch Anregungen, Empfeh­lun­gen und Stellung­nah­men in allen Fragen zu beraten, die Integra­tion der in Karlsruhe lebenden Migran­tin­nen und Migranten betreffen.

Handlungsfelder des Integrationsplans:

• Soziale Partizipation: Bildung, Ausbildung, Erwerbsleben
• Gesellschaftliche Partizipation: bürgerschaftliches Engagement und interkulturelle Öffnung der Verwaltung
• Kulturelle Partizipation: interkulturelle und interreligiöse Begegnung
• Gesundheit und Sport

(geplantes) Vorgehen und Umsetzung

Während der Integrationsplan die strategische Grundlage für Integrationsmaßnahmen darstellt, wurde mit dem Internationalen Begegnungszentrum (ibz) eine zentrale Einrichtung in der Stadt geschaffen, die als operativer Akteur im Auftrag der Stadt konkrete Aufgaben aus den Handlungsfeldern Gesellschaftliche Partizipation und kulturelle Partizipation übernimmt bzw. umsetzt (städtisch finanziert).

Das Internationale Begegnungszentrum Karlsruhe e.V. (ibz) wurde 1995 auf Beschluss des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe gegründet und ist in dieser Form in Baden-Württemberg einmalig. Das ibz unterstützt und fördert den interkulturellen Dialog in Karlsruhe durch Begegnungen von Karlsruher_innen aus aller Welt in verschiedenen Projekten und Veranstaltungen. Dadurch sollen Vorurteile abgebaut werden und ein Beitrag zu mehr Toleranz, Demokratie  und Respekt in der Gesellschaft geleistet werden.

Das ibz sieht sich und seine Arbeit eingebettet in ein kommunales Netzwerk von integrationspolitisch arbeitenden Akteuren und gestaltet somit im Auftrag der Kommune die Integrationsstruktur der Stadt Karlsruhe aktiv mit. Da Integration vom ibz als Querschnittsaufgabe verstanden wird, arbeitet der Verein eng mit vielen städtischen Einrichtungen zusammen, aber auch mit unterschiedlichen Institutionen wie Sprachschulen, Hochschulen, Staatstheater, IHK, Agentur für Arbeit, Wohlfahrtsverbände, Menschenrechtszentrum sowie Migrantenvereinen.

Ein weiterer Schwerpunkt des ibz ist die Vermittlung von Informationen. Veranstaltungen mit gesellschaftspolitischen, interkulturellen und interreligiösen Inhalten versuchen Wissen zu vermitteln und Einblicke in globale Herausforderungen und damit auch in die Lebenswirklichkeiten von Zugewanderten zu geben. Dies kann den Impuls dazu geben, die eigene Haltung kritisch zu reflektieren und diese gegebenenfalls zu verändern.

ggf.: Ergebnisse und (bislang) Erreichtes

Zur Informationsvermittlung dient das Kulturprogramm KULTURDIALOG mit ca. 60 Veranstaltungen im Jahr. Im Rahmen von Vorträgen, Diskussionen, Workshops, Filmen, Lesungen, Konzerten, Kulturabenden und Ausstellungen werden auch aktuelle und brisante Themen aufgegriffen. Es werden Integrationsprojekte initiiert (aktuell 8), zwei Großveranstaltungen durchgeführt, eigene Netzwerke betrieben und an anderen Netzwerken teilgenommen.

Neben dem ibz werden im Rahmen des Integrationsplans auch andere Träger mit ihren Projekten und Maßnahmen unterstützt. Dabei steht das Projekt COLA TAXI OKAY (siehe D) für eine völlig neue Herangehensweise zur Förderung des Zusammenlebens und der Integration von Flüchtlingen und Migranten.

Bitte erläutern Sie, inwieweit die Bewertungskriterien des Wettbewerbs erfüllt sind

Die Stadt Karlsruhe erfüllt alle Wettbewerbskriterien wie folgt:

• Einbettung aller integrationspolitischen Maßnahmen und Projekte in den Karlsruher Integrationsplan als strategische Grundlage.
• Sowohl die einzelnen Handlungsfelder des Integrationsplan als auch die aus ihm umgesetzten Projekte erfolgen aufgrund eines vorher festgestellten Bedarfs und daraus abgeleiteten Integrationszielen.
• Der Integrationsplan wird regelmäßig fortgeschrieben und an neue Bedarfe angepasst. Alle geförderten Projekte müssen einen Verwendungsnachweis vorlegen. Dieser besteht aus einem zahlenmäßigen Nachweis über die verwendeten Gelder und einem Sachbericht, indem dargestellt wird, ob und wie die vorher festgelegten Ziele erreicht wurden.
• Alle Projektträger, die mit dem Büro für Integration zusammenarbeiten und finanzielle Förderung erhalten, sind verpflichtet mit lokalen Akteuren zusammenzuarbeiten, wo dies erforderlich ist.
• Bewähren sich Projekte über mehrere Jahre hinweg und sind weiterhin notwendig, wird angestrebt, die Projekte langfristig in den städtischen Haushalt zu übernehmen, um die Nachhaltigkeit zu gewährleisten und die entstandenen Strukturen zu festigen.
• Alle Maßnahmen sind kommunalpolitisch verankert. Der Integrationsplan wird vom Gemeinderat beschlossen. Die geförderten Projekte werden vom Migrationsbeirat, dem beratenden Ausschuss des Gemeinderates, bewilligt.
• Alle Maßnahmen berücksichtigen Gender- und Diversity-Aspekte.
• Know how Transfer in andere Kommunen erfolgt durch die Integrationsbeauftrage und ihre regelmäßige Teilnahme an Netzwerktreffen der kommunalen Integrationsbeauftragten. Darüber hinaus haben die hier vorgestellten Projekte eine breite Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.